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   LSG Niedersachsen-Bremen, 23.10.2018 - L 4 KR 450/15   

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https://dejure.org/2018,86671
LSG Niedersachsen-Bremen, 23.10.2018 - L 4 KR 450/15 (https://dejure.org/2018,86671)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 23.10.2018 - L 4 KR 450/15 (https://dejure.org/2018,86671)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 23. Oktober 2018 - L 4 KR 450/15 (https://dejure.org/2018,86671)
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  • BSG, 18.05.2011 - B 3 KR 7/10 R

    Krankenversicherung - Versorgung von Erwachsenen mit Rollstuhl-Bike -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.10.2018 - L 4 KR 450/15
    Für einen Leistungsanspruch nach dem Ende der Mitgliedschaft (sog. nachgehender Leistungsanspruch) besteht vorliegend kein rechtlicher Anknüpfungspunkt (vgl. dazu z.B. BSG, Urteil vom 18. Mai 2011, B 3 KR 7/10 R, zitiert nach juris).

    Auf diese Weise sollen erreichte Verfahrensergebnisse gesichert und Folgeprozesse vermieden werden (vgl. BSG, Urteil vom 18. Mai 2011, B 3 KR 7/10 R, a.a.O.).

  • BSG, 17.10.2007 - B 6 KA 42/06 R

    Vertragsarzt - Anfechtungsbefugnis gegenüber Ermächtigung eines Krankenhausarztes

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.10.2018 - L 4 KR 450/15
    Die Umstellung ist nicht als Klageänderung anzusehen und nicht bereits deshalb unstatthaft (§ 99 Abs. 3 Nr. 3 SGG, vgl. dazu auch BSGE 99, 145 = SozR 4-2500 § 116 Nr. 4, Rdnr. 14 mwN).
  • BSG, 23.01.2003 - B 3 KR 7/02 R

    Krankenversicherung - Festbetrag - Bezug von Hilfsmittel (hier Hörgerät) auf

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.10.2018 - L 4 KR 450/15
    § 19 Abs. 1 SGB V gilt auch für einmalige Leistungen (BSGE 90, 220, 229 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 1 Satz 11 m.w.N.).
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